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NPD: Demokratie in Gefahr
Donnerstag, den 29. März 2007 um 12:06 Uhr
Dies ist ein Gastbeitrag von Katja Barnatz aus Hamburg. Vielen Dank!
Seit dem Jahr 2004 sitzen Vertreter der rechtsextremen NPD im sächsischen Landtag, seit 2006 sind sie auch in Schwerin zu Hause. Darüber, dass diese Partei nichts gutes will, sind wir uns, denke ich, alle im klaren. Diese Partei kritisiert nur die Politik anderer, hat selbst aber keine Lösungsansätze. Wahlerfolge erzielen die Neonazis dort, wo das soziale Elend zu Hause ist und die Menschen deshalb auf Parolen, wie "Schnauze voll", hören.
Fakt ist, dass die NPD das Arbeiten der besagten Landtage wesentlich erschwert, da sie aus Protest zu fast allen Entscheidungen von ihrem Vetorecht gebraucht macht und die Gesetzgebung somit stark verlangsamt wird.
Fakt ist auch, dass die NPD eine gefährliche Partei ist. Nicht weil man Angst haben muss, dass die NPD die Regierung stürzt, sondern weil sie sich ein gewaltbereits "Fußvolk" heranzüchtet. Diese Extremisten hinterfragen in der Regel nicht, was ihnen erzählt wird, merken nicht, dass sich die Oberhäupter der Partei an ihnen eine goldene Nase verdienen und einige wissen nicht einmal, was man unter dem Begriff "Holocaust" versteht.
Ein viertes Reich, wie es die NPD laut internen Aussagen gern hätte, kann es meiner Meinung nach sowieso nicht geben. Deutschland ist ein Europa eine der Hauptexportnationen. Im Gegenzug bezieht Deutschland viele Güter aus dem Ausland. Das ist die Grundlage unserer Wirtschaft. Der Versuch dies zu ändern, würde kläglichst scheitern. Was wöllte die NPD mit den Daimler Chrysler Werken in den USA machen? Was mit AMD und Infineon in Dresden, und anderen ausländischen Investoren, die in Deutschland Millionen Arbeitsplätze sichern? Das würde nie funktionieren. Die Hauptgefahr geht also nicht von der Politik der Partei, sondern von deren Mitläufern aus.
Im Moment ist das Bundesverfassungsgericht der Auffassung, dass es kein neues NPD Verbotsverfahren geben soll (auch wenn die Partei nachweislich gegen das Grundgesetz verstößt). Es gibt nun unterschiedliche Wege mit der Situation umzugehen. Eine Möglichkeit ist, die Partei kritisch zu beobachten und sich mit ihr auseinander zu setzen. Eine andere, sich über sie zu amüsieren und der NPD somit zu zeigen, dass man sie nicht ernst nimmt. Wie man handelt, muss jeder für sich selbst entscheiden.
Ich möchte mit diesem Artikel zum Nachdenken anregen. Setzt euch bitte gedanklich mit dem Problemgebiet "Faschismus in Deutschland" auseinander und überlegt was ihr selbst tun könnt. Und tut mir den Gefallen und geht gefälligst zur nächsten Landtagswahl, denn jede nicht abgegebene Stimme, ist eine Stimme für die NPD!
Hier ein bisschen Videomaterial zum Thema NPD/Faschismus:
Satire: NPD in Schwerin
Satire: Hitlers Meinung zum NPD Parteitag in Berlin
weniger lustig: das Fußvolk
kritische Auseinandersetzung mit der NPD
NPD Spitzenkandidat im Gespräch
sowas darf im sächsischen Landtag reden, traurig aber wahr
An dieser Stelle möchte ich noch einmal auf die Videodokumentation Kein Bock auf Nazis, sowie die Website NPD-BLOG.INFO verweisen. Sehr lesens- und sehenswert!
Deutsche, kauft deutsche Bananen!
Update:
Inzwischen hat Katja auch noch eine Projektwoche zum Thema Faschismus für uns zur Verfügung gestellt. Die Artikel gibts hier:
- bW (1): nationale Nachrichten
- bW (2): Ziele und echte Ziele
- bW (3): Die Neonazis
- bW (4): 12-6=NPD, das Rezept
- bW (5): TV & Weltnetz Hacking
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