DD: Menschenkette und Blockaden

Am 13. und 14. Februar 1945 wurde die sächsische Landeshauptstadt Dresden, im Zuge des zweiten Weltkriegs, von amerikanischen und britischen Streitkräften in Schutt und Asche gelegt. Tausende Menschen verloren in diesen Tagen ihr Leben. Seither finden in Dresden zum Jahrestag der Bombardierung Gedenkveranstaltungen statt.

Leider werden diese zunehmend von Neonazis missbraucht, um für ihr menschenverachtendes Ideengut Werbung zu machen und sich in das Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Im letzten Jahr reisten über 6.000 Neonazis (sogar aus Ländern wie Spanien und Italien) an und zogen quer durch die Dresdner Innenstadt. Versuche dies zu verhindern schlugen stets fehl.

Menschenkette und Demonstrationsverbot

Dieses Jahr sollte in Dresden alles anders werden. Vor einigen Monaten schon, wurde den Neonazis das Demonstrieren am 13.02.2010 untersagt. Stattdessen wurde entschieden, dass es in der Dresdner Innenstadt eine große Menschenkette, als Zeichen des Gedenkens und des gemeinsamen Widerstandes gegen Faschismus, geben soll.

Letzten Donnerstag, zwei Tage vor dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, entschied das Amtsgericht Bautzen, dass sich das, für die Neonazis ausgesprochene, Demonstrationsverbot nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen der Demokratie vereinen lässt und die Faschisten doch demonstrieren dürfen.

Die Stadt Dresden ist durch die Elbe (Fluss) in zwei Hälften geteilt: die Altstadt und die Neustadt. In den letzten Jahren durfte die rechte Szene stets durch die Dresdner Altstadt demonstrieren. Da die Entscheidung, dass das Demonstrationsverbot aufgehoben wird sehr kurzfristig kam und die meisten Bereiche der Dresdner Altstadt schon durch andere Veranstaltungen "ausgebucht" waren, entschied sich die Polizei (sicherlich auch um die verfeindeten Lager getrennt zu halten), dass die Neonazis auf der Neustädter Seite Dresdens demonstrieren sollen. (Eine denkbar ungünstige Entscheidung, wenn man bedenkt, dass die Dresdner Neustadt als linkes Szeneviertel bekannt ist).

Richtigstellung der Pressemeldungen: Blockaden verhinderten den Aufmarsch

Wie bereits angekündigt wurde in der Dresdner Altstadt eine (aus ca. 10 000 Menschen bestehende) Menschenkette gebildet, in der sich auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz eingliederten.

Auf der anderen Seite der Elbe spielten sich derweil weit dramatischere Szenen ab. Antifaschistische Aktivisten des Bündnis "Dresden Nazifrei" hatten bereits mehrere Monate vor dem 13. Februar begonnen, Pläne zur Verhinderung eines Naziaufmarschs zu erarbeiten.

So blockierten einige Antifaschisten für einen längeren Zeitraum den Bahnverkehr, was die Anreise der Neonazizüge erschwerte. Gleichzeitig formierten sich überall um den Dresdner Bahnhof "Neustadt" (Ankunfts- und Versammlungsort der rechten Szene) an die 12 000 antifaschistische Bürger und besetzten die vom Bahnhof wegführenden Straßen durch Sitzblockaden.

Dieses, zwar rechtswidrige, aber dennoch effiziente Vorgehen, verhinderte erstmals in der Dresdner Geschichte den Demonstrationszug der Neonaziszene. Die, den Faschisten genehmigte Demonstration war mit der Stadt Dresden für einen Zeitraum von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr vereinbahrt wurden. In dieser Zeit schafften es die Neonazis kein einziges Mal den Bahnhofsvorplatz zu verlassen, da sich die 5.693 verfügbaren Beamten der Polizei nicht in der Lage sahen, die Sicherheit für den Umzug der ca. 6.400 Neonazis zu gewährleisten.

Viele Kräfte (Politik und Medien) im Raum Dresden versuchen jedes Jahr auf's neue, die Zahl der Demonstranten nach unten zu korrigieren, um sich gegen das weitverbreitete Gerücht - Dresden habe ein Naziproblem - zu wehren. So kann man bereits auf vielen Internetseiten, der in Dresden ansässigen Presse lesen, dass es sich lediglich um einige Hundert Demonstranten gehandelt habe. Weiterhin lassen die Artikel verlauten, dass die Menschenkette (in der Dresdner Altstadt) den Neonaziaufmarsch (in der Dresdner Neustadt) verhindert habe. Die Arbeit der (zu meist) friedlichen, antifaschistischen Sitzblockadenanhänger wird in der Regel nur beiläufig erwähnt.

Es ist davon auszugehen, dass diese Art der Berichterstattung in den morgen erscheinenden Tageszeitungen fortgesetzt wird. Aus diesem Grund wollen wir den Fehler bereits heute, im Namen aller (und besonders der Zeitung mit den vier großen Buchstaben), berichtigen.

Neonazis zerstören Bürgerbüro nach gescheiterter Demonstration

Nach Informationen von SPIEGEL Online haben ca. 600 Rechtsextremisten Ihrem Ärger Luft gemacht, indem sie, nach ihrer Abreise (in Richtung sächsische Schweiz), das Bürgerbüro der Stadt Pirna angriffen. Laut genannter Quelle wurden 183 Personen festgenommen.

Während der Demonstrationen in Dresden wurden 29 Personen festgenommen und 27 Personen verletzt (darunter 15 Polizisten). 12 Reisebusse und 8 PKW wurden in Mitleidenschaft gezogen (einige komplett zerstört). Es waren 6 Hubschrauber, 5.693 Beamte der Polizei sowie 1.700 Beamte der Bundespolizei (zur Absicherung der Anreise) im Einsatz. Die Rettungsdienste mussten zu 32 Einsätzen ausrücken, 25 Mal musste gelöscht werden.

Quellen: Polizeidirektion Dresden, SPIEGEL Online, taz Ticker, Coloradio, Indymedia

Gastautorin Katja Barnatz für frogged.de, mit herzlichem Dank an P.S.

Wusstest du...

..., dass Delphine Schnurbärte haben?

..., dass eine Kakerlake ohne Kopf noch 9 Tage weiterleben kann?

..., dass Wissenschaftler nach wie vor keine Ahnung haben wie Katzen schnurren?

..., dass Seesterne sau doof sind?

..., dass Koalas nie trinken?

..., dass der Orgasmus eines Schweins 15 Minuten dauert?

..., dass ein Elefant 100 Kilogramm Kot am Tag produziert?

..., dass Wolfsheulen kein Echo hat?

..., dass es Schildkröten gibt, die durch ihren Hintern atmen?

Nein?

Zeit das zu ändern!

Geld für (oder gegen) die Bildung?

"Mehr Geld für die Bildung!" - kaum eine Forderung wird so oft und von so vielen verschiedenen Personengruppen in den Raum gestellt, wie die nach einem höheren Etat um Etwas für die bundesdeutschen Bildungsstätten zu tun. "Bildung steht für Zukunft", "keine Zukunft ohne Bildung" oder anders formuliert: Wenn wir nicht alles daran setzen, mehr Geld in die deutschen Schulen, Hochschulen und Kindergärten zu investieren, geht das Land langsam aber sicher den Bach runter. In diesem Punkt sind sich Lehrer, Studenten, Schüler, Eltern, Professoren und natürlich die Herren und Damen Politiker vollkommen einig.

Doch trotz gleicher Meinung, werden die Probleme nicht weniger. Wir stecken mitten in der Wirtschafts- und Finanzkrise und um aus den selbigen herauszukommen, muss sich der Staat natürlich noch weiter verschulden. Zugegebenermaßen ist es schwer, da noch Geld für eine Gruppe von Leuten bereit zu stellen, welche einen gleichzeitig mit Parolen wie "Wir sind hier! Wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!" an den Pranger stellt.

Deutschlands (verfassungswidrige) Antwort auf dieses Problem ist eine kleine Änderung der Denkweise. Aus "Mehr Geld für die Bildung" wurde in vielen Bundesländern "Bildung nur für Geld", oder kurz gesagt: Studiengebühren wurden eingeführt.

Diese Änderung stellt Deutschlands Studenten vor viele neue Probleme. War es bisher schon nötig, neben dem Studium arbeiten zu gehen, um das nötige Kleingeld für Kleidung, Nahrung, Miete und Lernmaterialien zu erwirtschaften, müssen die Studierenden jetzt (zusätzlich zum jeweiligen Semesterbeitrag Ihrer Universität) 1000 Euro mehr pro Jahr für Ihre Bildung ausgeben. Um dies zu ermöglichen gibt es (für Studenten ohne reiche Verwandtschaft) nur zwei Möglichkeiten: Mehr Arbeiten, dadurch weniger Zeit für das Studium zur Verfügung haben und folglich länger studieren - oder - einen Kredit aufnehmen und sich noch während des Studiums verschulden.

Es ist verständlich, dass Deutschlands Studenten die gute Laune schon längst vergangen ist und sie dies auch, im Zuge des Bildungsstreiks, offen zur Schau tragen.

Und vermutlich wird sich die Laune der betroffenen nicht verbessern, wenn sie sehen, was mit ihrem mühsam erarbeiteten Geld finanziert wird...

Film ab!

Eine Schule ohne Lichtschalter

Die Frage, in wie weit das Kaufen von Drachenbooten und das Finanzieren von universitären Verwaltungsgebäuden das Studium des einzelnen Studiengebührenzahlers verbessert, bleibt in den Raum gestellt.

Weniger umstritten ist die Tatsache, dass die Kommunen auch im Bereich der Schulen völlig planlos das Geld aus dem Fenster werfen:

"Mehr Geld für die Bildung!" - auch in Zukunft werden wir diesen Aufschrei noch oft hören (vor Allem wenn eine Wahl bevorsteht). Eine Forderung der man nichts Schlechtes abgewinnen kann - es wäre nur schön, wenn das besagte Geld auch sinnvoll eingesetzt werden würde.

Mit herzlichem Dank an den roten Fuchs